Nachrichten zum Thema Bundespolitik
19.09.2021 in Bundespolitik
Wahlkampf 2021 der SPD in Affalterbach
ökologisch - sozial - zukunftsorientiert.
18.11.2016 in Bundespolitik
Berlinreise mit MdB Josip Juratovic
Im Zentrum der deutschen Politik und Geschichte
In den Herbstferien lud der SPD Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic engagierte Menschen in der Gesellschaft und aktive Parteimitglieder aus den Landkreisen Heilbronn und Ludwigsburg zu einer Berlinreise ein. Während den vier Tagen bot das Team um Juratovic den Mitreisenden ein umfangreiches Programm an. Kein Wunder also, dass der Reisebus bis auf den letzten Platz belegt war.
Mit profunden Führern wurden zum einen mehrere historische Stätten deutscher Geschichte besichtigt.
Im Haus der Wannseekonferenz zeigte eine akribisch zusammengetragene Ausstellung die systematische Tötung der Juden in Europa auf. Die 15 Teilnehmer dieser Konferenz und späteren Täter, beschlossen anscheinend mühelos am 20.2 Januar 1942 diesen barbarischen Vernichtungsfeldzug. An der Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauerstraße, rückten wieder die alten Bilder von verzweifelten Menschen ins Bewusstsein. Viele dramatische, gelungene, wie gescheiterte Fluchtversuche fanden einst hier statt. Bedrückend waren auch der Gang durch einige original erhalten Räume der Staatsicherheit in der ehemaligen DDR. Wir konnten direkt auf Erich Mielkes Schreibtisch zulaufen. Hier arbeiteten zum Ende der DDR-Zeit ca. 8.000 Menschen. Sie öffneten unter anderem in den 80er Jahren mit moderner Technik jeden Brief, der aus der BRD kam. Diesen Briefen entnahmen sie zudem ca. 3,5 Mio Westmark, die als Geschenk an die Verwandten oder Freunde beigelegt waren. Das war damals wohl die einfachste Art der Devisenbeschaffung.
Zum anderen bekamen wir einen näheren Einblick in verschiedene Organe und Gebäude unserer jetzigen repräsentativen Demokratie. Den Plenarsaal im Bundestag hatten sicher viele Gruppenteilnehmer schon einmal gesehen. Dagegen wirkte der Plenarsaal im Bundesrat schon unbekannter. Schade, dass die Plätze noch unbesetzt waren. Der Bundesrat versammelte sich dort erst am darauffolgenden Tag. Heimisch fühlten wir uns dafür im Haus der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Zudem stammte der junge Mann, der das Informationsgespräch durchführte, aus Heilbronn. Im Willi Brandt Haus erwartete uns im Eingangsbereich eine übergroße Skulptur eben von Willi Brandt. Zudem eine angeregte Diskussion über eine ausreichende Rente im Alter. Wichtig und sehr herzlich waren die Begegnung und das Gespräch mit Josip Juratovic. Er ist unter anderem für die SPD als Integrationsbeauftragter und bestellter Vertreter im Auswärtigen Ausschuss tätig. In einer mitreißenden Ansprache rief er uns zur Verteidigung unserer demokratischen Werte auf. „Habt Mut und steht dafür ein, es lohnt sich!“ war seine Botschaft, die er uns mitgeben wollte.
Christa Priester, SPD Ortsvereinsvorsitzende in Affalterbach
WebsoziInfo-News
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
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