Nachrichten zum Thema Bundespolitik
19.09.2021 in Bundespolitik
Wahlkampf 2021 der SPD in Affalterbach

ökologisch - sozial - zukunftsorientiert.
18.11.2016 in Bundespolitik
Berlinreise mit MdB Josip Juratovic
Im Zentrum der deutschen Politik und Geschichte
In den Herbstferien lud der SPD Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic engagierte Menschen in der Gesellschaft und aktive Parteimitglieder aus den Landkreisen Heilbronn und Ludwigsburg zu einer Berlinreise ein. Während den vier Tagen bot das Team um Juratovic den Mitreisenden ein umfangreiches Programm an. Kein Wunder also, dass der Reisebus bis auf den letzten Platz belegt war.
Mit profunden Führern wurden zum einen mehrere historische Stätten deutscher Geschichte besichtigt.
Im Haus der Wannseekonferenz zeigte eine akribisch zusammengetragene Ausstellung die systematische Tötung der Juden in Europa auf. Die 15 Teilnehmer dieser Konferenz und späteren Täter, beschlossen anscheinend mühelos am 20.2 Januar 1942 diesen barbarischen Vernichtungsfeldzug. An der Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauerstraße, rückten wieder die alten Bilder von verzweifelten Menschen ins Bewusstsein. Viele dramatische, gelungene, wie gescheiterte Fluchtversuche fanden einst hier statt. Bedrückend waren auch der Gang durch einige original erhalten Räume der Staatsicherheit in der ehemaligen DDR. Wir konnten direkt auf Erich Mielkes Schreibtisch zulaufen. Hier arbeiteten zum Ende der DDR-Zeit ca. 8.000 Menschen. Sie öffneten unter anderem in den 80er Jahren mit moderner Technik jeden Brief, der aus der BRD kam. Diesen Briefen entnahmen sie zudem ca. 3,5 Mio Westmark, die als Geschenk an die Verwandten oder Freunde beigelegt waren. Das war damals wohl die einfachste Art der Devisenbeschaffung.
Zum anderen bekamen wir einen näheren Einblick in verschiedene Organe und Gebäude unserer jetzigen repräsentativen Demokratie. Den Plenarsaal im Bundestag hatten sicher viele Gruppenteilnehmer schon einmal gesehen. Dagegen wirkte der Plenarsaal im Bundesrat schon unbekannter. Schade, dass die Plätze noch unbesetzt waren. Der Bundesrat versammelte sich dort erst am darauffolgenden Tag. Heimisch fühlten wir uns dafür im Haus der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Zudem stammte der junge Mann, der das Informationsgespräch durchführte, aus Heilbronn. Im Willi Brandt Haus erwartete uns im Eingangsbereich eine übergroße Skulptur eben von Willi Brandt. Zudem eine angeregte Diskussion über eine ausreichende Rente im Alter. Wichtig und sehr herzlich waren die Begegnung und das Gespräch mit Josip Juratovic. Er ist unter anderem für die SPD als Integrationsbeauftragter und bestellter Vertreter im Auswärtigen Ausschuss tätig. In einer mitreißenden Ansprache rief er uns zur Verteidigung unserer demokratischen Werte auf. „Habt Mut und steht dafür ein, es lohnt sich!“ war seine Botschaft, die er uns mitgeben wollte.
Christa Priester, SPD Ortsvereinsvorsitzende in Affalterbach
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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