SPD Affalterbach

Das soziale Europa- Jetzt! Zusammenhalt statt Spaltung

Fraktion im EP

Europawahl 2019

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der
konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich
nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den
Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,
der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes
Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.

■■ Wer hart arbeitet, darf nicht arm sein. Frans Timmermans will gemeinsam mit den SPDSpitzenkandidaten
Katarina Barley und Udo Bullmann den europäischen Mindestlohn nach
dem Grundsatz: mindestens 60 % des mittleren Lohns in dem jeweiligen EU-Land. Für Deutschland
also: 12 Euro in der Stunde.
■■ Die Beschäftigten sollen mitreden können. Dafür wollen wir Mindeststandards für die
Mitbestimmung in Unternehmen.
■■ Google, Facebook & Co. sollen Steuern zahlen, wie alle anderen auch. Unser Ziel: bis 2020 die
weltweite Mindestbesteuerung der digitalen Wirtschaft. Wenn wir hier nicht schnell genug
vorankommen, machen wir das in Europa.
■■ Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Männer und Frauen. Dafür schaffen wir
ein Lohngerechtigkeitsgesetz für ganz Europa. Und die Europäische Kommission wird Frans
Timmermans zur Hälfte mit Frauen besetzen.
■■ Neue Perspektiven für junge Menschen. Jede junge Frau und jeder junge Mann unter 25
bekommt einen Ausbildungsplatz – garantiert. Und wir verstärken den Klimaschutz deutlich –
für eine klimafreundliche Zukunft der jungen Generation.


Rechte – und manche Konservative – wollen Europa kaputt machen. Sie schüren Hass und Hetze.
Abgrenzung und Spaltung. 15 Jahre konservative Politik haben Europa nicht gut getan.
Darum werden wir neue Mehrheiten organisieren. Denn wir brauchen heute mehr Zusammenhalt –
statt weniger. Nur gemeinsam kommen wir weiter und bleiben erfolgreich. Für unsere Interessen.
Für unsere Werte.
Darum wollen wir ein soziales Europa. Am 26. Mai SPD wählen!

 
 

WebsoziInfo-News

29.09.2020 18:21 Dennis Rohde zum Bundeshaushalt 2021
Geld in die Hand für einen zukunftsgewandeten Haushalt Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr guten Entwurf zum Haushalt 2021 einen noch besseren machen. „Der Haushaltsentwurf ist auch im Jahr 2021 von der Corona-Pandemie geprägt. Auch

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

Ein Service von websozis.info

 

Zähler

Besucher:129295
Heute:28
Online:1