SPD Affalterbach

Das soziale Europa- Jetzt! Zusammenhalt statt Spaltung

Fraktion im EP

Europawahl 2019

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der
konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich
nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den
Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,
der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes
Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.

■■ Wer hart arbeitet, darf nicht arm sein. Frans Timmermans will gemeinsam mit den SPDSpitzenkandidaten
Katarina Barley und Udo Bullmann den europäischen Mindestlohn nach
dem Grundsatz: mindestens 60 % des mittleren Lohns in dem jeweiligen EU-Land. Für Deutschland
also: 12 Euro in der Stunde.
■■ Die Beschäftigten sollen mitreden können. Dafür wollen wir Mindeststandards für die
Mitbestimmung in Unternehmen.
■■ Google, Facebook & Co. sollen Steuern zahlen, wie alle anderen auch. Unser Ziel: bis 2020 die
weltweite Mindestbesteuerung der digitalen Wirtschaft. Wenn wir hier nicht schnell genug
vorankommen, machen wir das in Europa.
■■ Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Männer und Frauen. Dafür schaffen wir
ein Lohngerechtigkeitsgesetz für ganz Europa. Und die Europäische Kommission wird Frans
Timmermans zur Hälfte mit Frauen besetzen.
■■ Neue Perspektiven für junge Menschen. Jede junge Frau und jeder junge Mann unter 25
bekommt einen Ausbildungsplatz – garantiert. Und wir verstärken den Klimaschutz deutlich –
für eine klimafreundliche Zukunft der jungen Generation.


Rechte – und manche Konservative – wollen Europa kaputt machen. Sie schüren Hass und Hetze.
Abgrenzung und Spaltung. 15 Jahre konservative Politik haben Europa nicht gut getan.
Darum werden wir neue Mehrheiten organisieren. Denn wir brauchen heute mehr Zusammenhalt –
statt weniger. Nur gemeinsam kommen wir weiter und bleiben erfolgreich. Für unsere Interessen.
Für unsere Werte.
Darum wollen wir ein soziales Europa. Am 26. Mai SPD wählen!

 
 

WebsoziInfo-News

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

Ein Service von websozis.info

 

Zähler

Besucher:129295
Heute:60
Online:1