SPD Affalterbach

Das soziale Europa- Jetzt! Zusammenhalt statt Spaltung

Fraktion im EP

Europawahl 2019

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der
konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich
nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den
Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,
der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes
Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.

■■ Wer hart arbeitet, darf nicht arm sein. Frans Timmermans will gemeinsam mit den SPDSpitzenkandidaten
Katarina Barley und Udo Bullmann den europäischen Mindestlohn nach
dem Grundsatz: mindestens 60 % des mittleren Lohns in dem jeweiligen EU-Land. Für Deutschland
also: 12 Euro in der Stunde.
■■ Die Beschäftigten sollen mitreden können. Dafür wollen wir Mindeststandards für die
Mitbestimmung in Unternehmen.
■■ Google, Facebook & Co. sollen Steuern zahlen, wie alle anderen auch. Unser Ziel: bis 2020 die
weltweite Mindestbesteuerung der digitalen Wirtschaft. Wenn wir hier nicht schnell genug
vorankommen, machen wir das in Europa.
■■ Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Männer und Frauen. Dafür schaffen wir
ein Lohngerechtigkeitsgesetz für ganz Europa. Und die Europäische Kommission wird Frans
Timmermans zur Hälfte mit Frauen besetzen.
■■ Neue Perspektiven für junge Menschen. Jede junge Frau und jeder junge Mann unter 25
bekommt einen Ausbildungsplatz – garantiert. Und wir verstärken den Klimaschutz deutlich –
für eine klimafreundliche Zukunft der jungen Generation.


Rechte – und manche Konservative – wollen Europa kaputt machen. Sie schüren Hass und Hetze.
Abgrenzung und Spaltung. 15 Jahre konservative Politik haben Europa nicht gut getan.
Darum werden wir neue Mehrheiten organisieren. Denn wir brauchen heute mehr Zusammenhalt –
statt weniger. Nur gemeinsam kommen wir weiter und bleiben erfolgreich. Für unsere Interessen.
Für unsere Werte.
Darum wollen wir ein soziales Europa. Am 26. Mai SPD wählen!

 
 

WebsoziInfo-News

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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