SPD Affalterbach

Solidaritätskundgebung für Belarus

Ortsverein

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im BT, Natalia Ossipova-Joos, Wolfgang Joos OV-Affalterbach

Eigentlich konzentriert sich der SPD-Ortsverein Affalterbach auf die lokale Politik und den Bedürfnissen der Affalterbacher Bürger und macht keine internationale Politik. Im Fall der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Lage in Belarus ist uns das aber ein wichtiges Anliegen, das mich darüber auch persönlich betrifft.

Deshalb nahmen meine Frau und ich als OV-Vorsitzender an der Solidaritätskundgebung "Solidarität mit Maria Kalesnikava und der belarussischen Demokratiebewegung" am 13. September in Stuttgart teil. 

Belarus ist die einzige verbliebene Diktatur in Europa. Menschenrechte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, freie Wahlen und freie Medien sind äußerst eingeschränkt, um nicht zu sagen verboten. Nach der Verhaftung von Maria Kalesnikava, der letzten in Belarus verbliebenen Aktivistin an der Seite von der Oppositionskandidatin Svetlana Tichanowskaja, hat sich die Lage nochmals zugespitzt. Auch persönlich hat man immer Angst, dass Verwandte und Bekannte nicht plötzlich verhaftet oder entlassen werden, da sie an einer Demonstration für freie Wahlen und Demokratie in Belarus teilnahmen. Auch heute, am Sonntag, wurden wieder 400 Demonstranten verhaftet.

Auf der Kundgebung sprachen u. a. Fritz Kuhn, Oberbürgermeister von Stuttgart und Viktor Schoner, Intendant der Stuttgarter Staatsoper. Kalesnikava studierte 2015-2016 an der staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Stuttgart. Auch SPD-Politiker waren anwesend (s. Foto).

Wenn es auch immer wieder heißt, man sollte sich nicht in die inneren Angelegeheiten eines fremden Staates einmischen, so sind Menschenrechte ein globales, universelles Recht, welche jedem Menschen auf der ganzen Welt zustehen. Somit ist es für einen freiheitsliebenden und demokratisch denkenden und handelnden Menschen nicht nur ein Recht, sondern auch Pflicht, darauf hinzuweisen, dass es noch Länder in der Welt gibt, in denen Menschen diese fundamentalen Menschenrechte vorenthalten werden und dafür einzustehen, dass auch diese Menschen nicht mehr unterdrückt werden.

Unterstützung der Petition für die Freilassung von Maria Kalesnikava unter: www.change.org/p/free-maria-kalesnikava

 Жыве Беларусь!

gez. Wolfgang Joos                                                                                                                         1. Vorsitzender SPD-OV-Affalterbach

 

 
 

WebsoziInfo-News

07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während

07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das

06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen

02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende

Ein Service von websozis.info

 

Zähler

Besucher:129296
Heute:27
Online:1