Header-Bild

SPD Affalterbach

Solidaritätskundgebung für Belarus

Ortsverein

Eigentlich konzentriert sich der SPD-Ortsverein Affalterbach auf die lokale Politik und den Bedürfnissen der Affalterbacher Bürger und macht keine internationale Politik. Im Fall der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Lage in Belarus ist uns das aber ein wichtiges Anliegen, das mich darüber auch persönlich betrifft.

Deshalb nahmen meine Frau und ich als OV-Vorsitzender an der Solidaritätskundgebung "Solidarität mit Maria Kalesnikava und der belarussischen Demokratiebewegung" am 13. September in Stuttgart teil. 

Belarus ist die einzige verbliebene Diktatur in Europa. Menschenrechte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, freie Wahlen und freie Medien sind äußerst eingeschränkt, um nicht zu sagen verboten. Nach der Verhaftung von Maria Kalesnikava, der letzten in Belarus verbliebenen Aktivistin an der Seite von der Oppositionskandidatin Svetlana Tichanowskaja, hat sich die Lage nochmals zugespitzt. Auch persönlich hat man immer Angst, dass Verwandte und Bekannte nicht plötzlich verhaftet oder entlassen werden, da sie an einer Demonstration für freie Wahlen und Demokratie in Belarus teilnahmen. Auch heute, am Sonntag, wurden wieder 400 Demonstranten verhaftet.

Auf der Kundgebung sprachen u. a. Fritz Kuhn, Oberbürgermeister von Stuttgart und Viktor Schoner, Intendant der Stuttgarter Staatsoper. Kalesnikava studierte 2015-2016 an der staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Stuttgart. Auch SPD-Politiker waren anwesend (s. Foto).

Wenn es auch immer wieder heißt, man sollte sich nicht in die inneren Angelegeheiten eines fremden Staates einmischen, so sind Menschenrechte ein globales, universelles Recht, welche jedem Menschen auf der ganzen Welt zustehen. Somit ist es für einen freiheitsliebenden und demokratisch denkenden und handelnden Menschen nicht nur ein Recht, sondern auch Pflicht, darauf hinzuweisen, dass es noch Länder in der Welt gibt, in denen Menschen diese fundamentalen Menschenrechte vorenthalten werden und dafür einzustehen, dass auch diese Menschen nicht mehr unterdrückt werden.

Unterstützung der Petition für die Freilassung von Maria Kalesnikava unter: www.change.org/p/free-maria-kalesnikava

 Жыве Беларусь!

gez. Wolfgang Joos                                                                                                                         1. Vorsitzender SPD-OV-Affalterbach

 

 
 

WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

Ein Service von websozis.info

 

Zähler

Besucher:129312
Heute:31
Online:1