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SPD Affalterbach

Glossar und Abkürzungen

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BAföG

Berufsausbildungsförderungsgesetz

BauGB

Baugesetzbuch

BaWü

Baden-Württemberg

BD

Bürgerdeputierter

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie eV

BEE

Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

BezBm

Bezirksbürgermeister

BezVG

Bezirksverwaltungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGS

Bundesgrenzschutz

BK

Bundeskanzler

BLK

Bund-Länder-Kommission

BLZ

Bankleitzahl

BND

Bundesnachrichtendienst

BPT

Bundesparteitag

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BSI

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

bspw.

beispielsweise

BT

Bundestag

BTW

Bundestagswahl

BV

Bezirksverordneter

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVG

Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe

BVO

Bezirksverordneter

BVV

Bezirksverordnetenversammlung

BWST

Bundes-WebSozis-Treffen


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WebsoziInfo-News

02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen

02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen

02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen

02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen

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